Industrieverband Blechumformung

StahIimporte: IBU lehnt EU-Schutzmaßnahmen-Untersuchung ab

| Redakteur: Frauke Finus

Zentrale Kriterien der Welthandelsorganisation (WTO) für die EU-Schutzmaßnahmen-Untersuchung sind laut IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs nicht erfüllt.
Zentrale Kriterien der Welthandelsorganisation (WTO) für die EU-Schutzmaßnahmen-Untersuchung sind laut IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs nicht erfüllt. (Bild: IBU)

Der Industrieverband Blechumformung e. V. (IBU) lehnt die EU-Untersuchung über mögliche Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte aus Drittstaaten ab. Nach Ansicht des Bundesverbandes war diese voreilig. Zentrale Kriterien, wie ein signifikanter Importanstieg aufgrund der US-Zölle, seien nicht erfüllt.

Laut Industrieverband Blechumformung (IBU) würde eine Begrenzung der EU-Stahleinfuhren den Markt künstlich verknappen und die Preise hochtreiben. Nutznießer wäre die deutsche Stahlindustrie, Verlierer die stahlverarbeitenden Unternehmen. Der in Hagen ansässige Bundesverband fordert daher einen sofortigen Untersuchungsstopp.

Beweise für Stahlschwemme fehlen

Die EU-Kommission hatte die „Schutzmaßnahmen-Untersuchung“ eingeleitet, um eine sogenannte „Stahlschwemme“ auf dem EU-Markt zu vermeiden. Zölle oder Importbegrenzungen sollen hiesige Hersteller schützen. Auslöser war die Annahme, dass die auf Stahlimporte verhängten US-Zölle Lieferungen Richtung Europa umlenken könnten. Dafür sieht der IBU aber weder Beweise noch Anzeichen.

Verfahren basiert auf Spekulationen

„Zentrale Kriterien der Welthandelsorganisation (WTO) für die Untersuchung sind ein signifikanter Importanstieg und eine Schädigung der EU-Stahlindustrie. Beide sind nicht erfüllt. Es zeigen sich nur einzelne Importveränderungen. Das Verfahren basiert auf Spekulationen“, so der IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs. „Die Verantwortlichen sollten abwarten und analysieren, welche Mengen tatsächlich statt in die USA Richtung EU fließen. Solange das unklar ist, dienen die US-Zölle den EU-Anbietern nur als Vorwand für eine Ausschaltung von unliebsamen Importen.“

Gefahr von künstlichen Importreduzierungen

Sollte die EU an der Untersuchung festhalten, dürften die Einfuhrbeschränkungen nach Meinung des IBU nur für die tatsächlich aus den USA umgelenkten Zusatzmengen gelten. Die zu bestimmen sei aber schwierig. Importbegrenzungen auf Basis von historischen Einfuhrmengen der Vorjahre können nicht die Lösung sein. Dies würde de facto nicht Zusatzmengen abwehren, sondern zu einer künstlichen Importreduzierung führen. Grund dafür sei, dass die Importe der Vorjahre vielfach deutlich unterhalb der Mengen unmittelbar vor Einführung der US-Zölle lagen und auch niedriger als die tatsächlichen Importzahlen des Jahres 2017 waren. Jacobs: „Uns liegen Informationen vor, nach denen etwa bei beschichteten Blechen – beispielsweise verzinkten – eine Kontingentierung um mehr als ein Drittel unterhalb der EU-Einfuhrmengen von 2017 droht.“

„Es geht nicht um Dumping, sondern um fairen Wettbewerb“

Auch die mögliche Kontingentierung für Lieferungen aus einzelnen Herkunftsländern macht dem Industrieverband Sorgen. „Dies würde neuen Lieferanten den EU-Marktzugang versperren und Marktanteile der europäischen Stahlindustrie sichern. Und so Wettbewerb und Importdynamik schwächen – zulasten der Stahlkunden. Es geht nicht um Dumping“, betont Jacobs, „sondern um legitime Einfuhren, die einen fairen Wettbewerb ermöglichen.“

Branche verunsichert, Preise steigen

Bereits jetzt habe die Marktwirkung der EU-Untersuchung negative Folgen für Stahlverarbeiter. In der Branche mache sich eine große Unsicherheit breit. Importe aus Drittländern seien riskant und entsprechend rückläufig. Der Wettbewerb sinke, die Preise steigen, wie es weiter hießt.

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