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Zollgeschehen Das tut sich in Sachen US-Zölle und Zank mit China

Quelle: dpa 3 min Lesedauer

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Einmal blickt die EU hier recht zwiespältig auf 100 Tage Zoll-Deal mit Donald Trump zurück. Andererseits verkündete der US-Präsident Entspannung mit China ...

Seit dem Zoll-Deal zwischen der EU und den USA sind etwas über 100 Tage vergangen. Die Meinungen in puncto positive Wirkungen sind allerdings geteilt. Kritik kommt aus dem EU-Parlament und von einigen EU-Staaten. Parallel entspannte sich die Lage zwischen den USA und China.(Bild: EU)
Seit dem Zoll-Deal zwischen der EU und den USA sind etwas über 100 Tage vergangen. Die Meinungen in puncto positive Wirkungen sind allerdings geteilt. Kritik kommt aus dem EU-Parlament und von einigen EU-Staaten. Parallel entspannte sich die Lage zwischen den USA und China.
(Bild: EU)

Es sind nun rund 100 Tage nach der Grundsatzeinigung auf ein Zollabkommen zwischen der EU und US-Präsident Donald Trump ins Land gegangen. Derzeit blickt die EU gespalten auf die Realität. Denn während die EU-Kommission den von ihr ausgehandelten Deal gut findet, regt sich im Europaparlament und unter den EU-Mitgliedsstaaten teils deutliche Kritik. Die Kommission hält dabei fest, dass das mit den USA erzielte Abkommen den transatlantischen Handel stabilisiert und die Wettbewerbsposition der EU-Exporteure auf dem wichtigen US-Markt gesichert hat. Das Ganze sei demnach eine Möglichkeit für neue „Win Win“-Situation. Das Europaparlament und die Mitgliedsstaaten befassen sich außerdem aktuell mit Vorschlägen der Kommission, wie der EU-US-Deal rechtsverbindlich umgesetzt werden kann.

Berlin ist zufrieden, das EU-Parlament nicht so sehr

Was die Kritik aus dem EU-Parlament angeht, so heißt es von dort etwa, dass man aus mehreren Gründen nicht wirklich zufrieden mit dem Vorschlag ist. Das jedenfalls äußerte jüngst der Verhandlungsführer des Parlaments, Bernd Lange (SPD). Unter anderem haben die USA nach der Einigung eben einfach wieder Zölle erhöht. Nötig sei deshalb etwa ein Stillhalteabkommen, durch das sicher gelte, dass keine neuen Zölle erhoben oder andere Maßnahmen ergriffen werden dürften. Im Gegensatz dazu ist man in Berlin offensichtlich zufriedener mit dem Erreichten, weil es weniger Verbesserungswünsche aus der Hauptstadt gibt. Immerhin habe man eine Eskalation verhindert und der Zolldeckel von 15 Prozent für strategische Sektoren entlaste die Betroffenen und erhöhe die Planungssicherheit. Jetzt muss nur noch die Lage mit Blick auf Stahl und Aluminium entspannt werden.

Ein im Vergleich zum Dollar starker Euro hemmt Exporte

Auch einige EU-Staaten kritisieren den Zoll-Deal mit den USA, wenn auch hinter vorgehaltener Hand. Ein EU-Diplomat sagte der dpa immerhin, dass diese Vereinbarung nicht bei allen als optimal angesehen wird. Für ein paar Monate sei sie aber erst mal soweit zu ertragen. Aber die so ausgelösten Effekte würden vor allem amerikanische Verbraucher zu spüren bekommen. Wichtig sei auch zu bedenken, wie sich die Währungskurse nun entwickeln. Denn der derzeit im Vergleich zum US-Dollar starke Euro wirkt sich neben den Zöllen auch negativ auf die Exporte in die USA aus. Ein starker Euro macht europäische Produkte automatisch für US-Käufer teurer und beeinträchtigt deshalb die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem US-Markt. Und währen man in der EU geteilter Meinung ist, entspannt sich die Lage zwischen den USA und China – wenn auch auf begrenzte Zeit ...

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