Mobile-Menu

EU-Reaktionen Grönland-Frage führt zu einem EU-Sondergipfel

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

EU-Ratspräsident António Costa wird nach den neuen Zoll-Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Grönland-Streit einen Sondergipfel einberufen, so die dpa.

Weil der US-Präsident Donald Trump wegen Grönland einige EU-Länder mit Erpressungszöllen drangsalieren will, wenn die nicht machen, was er will, leitet die EU noch in dieser Woche Beratungen für Gegenmaßnahmen ein, bei denen es auch um die „Handels-Bazooka“ geht ...(Bild: EU-Rat)
Weil der US-Präsident Donald Trump wegen Grönland einige EU-Länder mit Erpressungszöllen drangsalieren will, wenn die nicht machen, was er will, leitet die EU noch in dieser Woche Beratungen für Gegenmaßnahmen ein, bei denen es auch um die „Handels-Bazooka“ geht ...
(Bild: EU-Rat)

Als Termin für ein Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs kommt nach Angaben des EU-Rats der Donnerstag (22. Januar) infrage. Sicher sei aber bisher nur, dass es ein physisches Treffen am Ende dieser Woche geben soll. Costa teilte mit, dass seine Konsultationen mit Mitgliedstaaten zu den jüngsten Spannungen im Zusammenhang mit Grönland die gemeinsame Einschätzung deutlich gemacht hat, dass Zölle die transatlantischen Beziehungen untergraben werden und deshalb mit dem EU-USA-Handelsabkommen unvereinbar sind. Man sei aus diesem Grund bereit, sich gegen jede Form von Zwang seitens der USA zu verteidigen. Zugleich will man aber weiter konstruktiv mit den USA zusammenzuarbeiten. Es gebe nicht zuletzt ein gemeinsames transatlantisches Interesse an Frieden und Sicherheit in der Arktis – insbesondere mit Blick auf die Zusammenarbeit im Rahmen der Nato.

Eine EU-Gegenreaktion heißt „Handels-Bazooka“

Bei den Beratungen auf europäischer Ebene über die Reaktion auf den offenen Erpressungsversuch des US-Präsidenten dürfte auch die Aktivierung eines EU-Instruments zur Abwehr wirtschaftlicher Nötigung diskutiert werden, das martialisch auch als „Handels-Bazooka“ (Bazooka wird die Panzerfaust im englischen Sprachraum genannt) bezeichnet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werde demnach beantragen, das sogenannte „Anti Coercion“-Instrument (ACI) zu nutzen, das bereits von einigen deutschen Verbänden, wie dem VDMA und dem VDA gefordert wird. Denn ACI erlaube es der EU, Gegenmaßnahmen einzuleiten, wenn wirtschaftlicher Druck ausgeübt wird, um politische Entscheidungen zu erzwingen. Dadurch wären etwa Vergeltungszölle auf den Import von US-Waren möglich. Als eine weitere Option gilt, die im letzten Jahr während des Zollkonflikts geplanten Vergeltungsmaßnahmen zu beschließen. Vorgesehen wäre dann, Vergeltungszölle auf US-Importe im Wert von rund 93 Milliarden Euro zu verhängen.

Empfehlung der Redaktion

Frauke Finus, Leitende Redakteurin blechnet

Bleiben Sie immer up to date mit unserem Newsletter!

Sie wollen über News und aktuelle Entwicklungen aus der Welt der Blech- und Rohrbearbeitung immer informiert sein? Dann abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter und verpassen Sie keine Neuigkeiten mehr!

Jetzt anmelden

(ID:50683262)

Jetzt Newsletter abonnieren

Verpassen Sie nicht unsere besten Inhalte

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung. Die Einwilligungserklärung bezieht sich u. a. auf die Zusendung von redaktionellen Newslettern per E-Mail und auf den Datenabgleich zu Marketingzwecken mit ausgewählten Werbepartnern (z. B. LinkedIn, Google, Meta).

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung