Industrie warnt vor Abwanderung von Unternehmen

Produktion in Deutschland Industrie warnt vor Abwanderung von Unternehmen

26.09.2023 Quelle: dpa Lesedauer: 2 min |

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Industriepräsident Siegfried Russwurm hat eindringlich vor einer Abwanderung von Unternehmen ins Ausland aufgrund struktureller Probleme in Deutschland gewarnt. Die energieintensive Industrie sieht ihre verlässliche Planungsgrundlage und Konkurrenzfähigkeit in Gefahr.

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm sagte am Montag zum Auftakt eines BDI-Klimakongresses in Berlin: „Wertschöpfung, Betriebe und Arbeitsplätze weiter Teile der energieintensiven Industrie an ihren Standorten in Deutschland sind konkret in Gefahr.“ Industrielle Produktion breche weg oder werde ins Ausland verlagert. „Das Licht an immer mehr deutschen Standorten wird buchstäblich ausgeschaltet.“

Kalkulierbare Rahmenbedingungen von Nöten

Russwurm sagte, an der Notwendigkeit, den Kampf gegen den Klimawandel energisch zu führen, gebe es nichts zu relativieren. Die Industrie wolle Klimaziele erreichen. „Aber eines wollen wir nicht: auf der Strecke bleiben, oder deutlicher ausgedrückt: untergehen, weil uns die Konkurrenzfähigkeit abhanden kommt und jede verlässliche Planungsgrundlage fehlt. Erfolgreich wirtschaften und investieren können Unternehmerinnen und Unternehmer nur, wenn die Rahmenbedingungen kalkulierbar sind und wenn die Kostenposition wettbewerbsfähig ist. Beides ist immer weniger gegeben.“

Produzierende Unternehmen bewerteten den Standort Deutschland in einer aktuellen Befragung lediglich mit einer Schulnote 3,3. (Bild: vegefox.com - stock.adobe.com)

Der BDI-Präsident sprach von einem „Weckruf“. Wesentliche Teile der industriellen Produktion in Deutschland stünden auf dem Spiel. Ohne international wettbewerbsfähige Energiekosten für die Unternehmen gehe das nicht gut aus. In der Bundesregierung wird angesichts der im internationalen Vergleich hohen Energiepreise seit Wochen über Entlastungen debattiert. Dabei gibt es aber zum Teil unterschiedliche Auffassungen in der Koalition aus SPD, Grünen und FDP.

Absenkung der deutschen Stromsteuer gefordert

Russwurm kritisierte, die Bundesregierung habe angekündigt, den sogenannten Spitzenausgleich für energieintensive Unternehmen bei der Stromsteuer auslaufen zu lassen und sperre sich gegen eine Entlastung stromintensiver Betriebe. Ein erster „zwingend gebotener Beitrag“ zur Rückführung der Stromkosten wäre die Absenkung der deutschen Stromsteuer auf das europäische Minimum sowie eine deutliche Senkung der schnell steigenden Netzentgelte.

Beim heutigen Haupttag des Klimakongresses wird unter anderem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet.

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