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Wirtschaftsvereinigung Stahl

Lockerung der Safeguard-Maßnahmen

| Redakteur: Frauke Finus

Die Wirtschaftsvereinigung Stahl hat ein Statement zur Erhöhung der Quoten der Safeguard-Maßnahmen veröffentlicht.

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Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Die erneute Lockerung der Safeguard-Maßnahmen ist eine äußerst schlechte Nachricht für die Stahlunternehmen in Deutschland und der EU.“
Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Die erneute Lockerung der Safeguard-Maßnahmen ist eine äußerst schlechte Nachricht für die Stahlunternehmen in Deutschland und der EU.“
( Bild: Wirtschaftsvereinigung Stahl )

Zum 1. Juli 2019 wurden die Zollkontingente (zollfreie Importmengen) der Safeguard-Maßnahmen der EU um 5 % erhöht. Bereits im Februar hatte die Europäische Kommission eine Erhöhung dieser Quoten um 5 % veranlasst. Aus Sicht der Stahlindustrie sind die Maßnahmen in ihrer jetzigen Form nicht geeignet, die massiven Handelsumleitungen von Stahl in den europäischen Markt wirkungsvoll zu begrenzen und die Stahlunternehmen in der EU vor Schaden zu bewahren.

Dazu Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Die erneute Lockerung der Safeguard-Maßnahmen ist eine äußerst schlechte Nachricht für die Stahlunternehmen in Deutschland und der EU. Das ohnehin schon löchrige Schutzklauselsystem wird dadurch weiter erheblich geschwächt. Im Rahmen des nun anstehenden Überprüfungsverfahrens muss sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass diese Fehlentwicklungen von der Europäischen Kommission korrigiert und auch die anderen Konstruktionsfehler bei der Ausgestaltung der Maßnahmen behoben werden. Die Stahlindustrie in Deutschland und Europa braucht dringend einen wirksamen Schutz vor den Umleitungseffekten des US-amerikanischen Protektionismus.“

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