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Interview Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

| Autor: Dipl.-Ing. Annedore Bose-Munde

Wie weit haben Unternehmen die neue „Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ in der Praxis bisher umgesetzt? Wir sprachen mit Werner Lüth, Fachgebietsleiter Arbeitssicherheit beim TÜV Rheinland.

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„Arbeitgeber, die sich mit der Betriebssicherheitsverordnung bisher noch nicht beschäftigt haben, sollten dieses nun zeitnah nachholen“, sagt Werner Lüth, Fachgebietsleiter Arbeitssicherheit bei TÜV Rheinland.
„Arbeitgeber, die sich mit der Betriebssicherheitsverordnung bisher noch nicht beschäftigt haben, sollten dieses nun zeitnah nachholen“, sagt Werner Lüth, Fachgebietsleiter Arbeitssicherheit bei TÜV Rheinland.
(Bild: TÜV Rheinland, Reinhard Witt)

Herr Lüth, wie werden die neuen Vorschriften im Bereich Industrie bisher umgesetzt?

Zentrales Instrument der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist die Gefährdungsbeurteilung. Mit dieser werden auftretende Gefährdungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln sowie beim Einsatz überwachungsbedürftiger Anlagen beurteilt. Neben den „klassischen“ Gefährdungen, die bei der Verwendung von Arbeitsmitteln entstehen können, sind mögliche psychische Belastungen sowie eine alters- und alternsgerechte Gestaltung zu beurteilen. Die Verantwortung für die Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über ausreichende Kenntnisse hierzu, so hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Aus der Gefährdungsbeurteilung sind bei Bedarf geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten und umzusetzen, bevor Arbeitsmittel durch Beschäftigte verwendet werden dürfen. Hierbei sind erforderliche Instandhaltungsmaßnahmen sowie Fristen für wiederkehrende Prüfungen zu ermitteln und festzulegen. Ferner hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigte Person erfüllen muss, um die Prüfung an einem bestimmten Arbeitsmittel durchzuführen. Die Gefährdungsbeurteilung ist zu dokumentieren und regelmäßig auf Aktualität zu überprüfen sowie gegebenenfalls anzupassen.

Woran liegt es, dass so viele Unternehmen bis heute noch nicht gehandelt haben?

Hier gibt es die unterschiedlichsten Gründe von „nicht können“ bis „nicht wissen“. Häufig denken Arbeitgeber, dass die CE-Kennzeichnung eines Arbeitsmittels ausreicht und eine Gefährdungsbeurteilung deshalb nicht erforderlich ist. Dem ist aber nicht so, und hierauf wird auch in der novellierten BetrSichV explizit hingewiesen. Aber auch die objektive Beurteilung und Bewertung einer Gefährdung, stellt nicht selten für einen Nicht- Arbeitsschutzexperten eine Herausforderung dar.

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Welche Konsequenzen kann das haben?

Wie schon die Volksweisheit aussagt: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“. Die Nichtbeachtung beziehungsweise die fehlende Umsetzung der BetrSichV oder Teilen davon, stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Zunächst einmal können aber Beschäftigte durch Arbeitsmittel gefährdet werden, wenn erforderliche Schutzziele der BetrSichV nicht erreicht werden. Nicht erfolgte oder unzureichende Instandhaltungsarbeiten und Prüfungen können zu Schäden an Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen führen, was dann häufig auch zu einer Gefährdung von Personen führt. Kommt es zu einer Verletzung oder zu einer Gesundheitsschädigung eines Beschäftigten, die auf die Nichteinhaltung der BetrSichV zurückzuführen ist, kann die Unfallversicherung den Arbeitgeber bei den Kosten in Regress nehmen. Bei einem solchen Sachverhalt, zum Beispiel bei einem Brand durch ein nicht regelkonformes Arbeitsmittel, könnte die Sachversicherung die Schadensregulierung verweigern.

Welche Empfehlungen gibt es für „Nachzügler“?

Arbeitgeber, die sich mit der BetrSichV bisher noch nicht beschäftigt haben, sollten dieses nun zeitnah nachholen. Für die Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes ist es schließlich nie zu spät.

Wo finden Unternehmen bei Bedarf Unterstützung?

Die betreuende Fachkraft für Arbeitssicherheit sollte einbezogen werden. Die Beratung zur und die Unterstützung bei der Umsetzung der BetrSichV kann zum Beispiel auch über die Sicherheitsingenieure und Sachverständigen von TÜV Rheinland erfolgen. MM

Das Interview führte Annedore Bose-Munde, Fachredakteurin für Wirtschaft und Technik, 99094 Erfurt, info@bose-munde.de

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Dipl.-Ing. Annedore Bose-Munde

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Fachredakteurin für Wirtschaft und Technik